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Tarifvertrag ärzte vka 2006

Die Arbeitsbedingungen werden in der Regel durch Betriebsvereinbarungen geregelt. Das Firmenvertragsarchiv der Hans Boeckler Stiftung zeigt, dass die meisten Betriebsvereinbarungen in öffentlichen Krankenhäusern abgeschlossen wurden. Im Allgemeinen zeigen die Betriebs- und Betriebsvereinbarungen keine besondere Tendenz, sich den Herausforderungen der Branche zu stellen, sondern befassen sich mit einem breiten Themenspektrum. Sie regeln Arbeitszeitkonten, Ausbildung, Rekrutierung von Auszubildenden, Gesundheitsförderung am Arbeitsplatz, Konfliktlösungspraktiken oder Gleichstellung der Geschlechter. Eine beträchtliche Anzahl von Vereinbarungen betrifft den Datenschutz, den Schutz bei der Videoüberwachung und den Schutz der Freizügigkeitsrechte im Falle von Auslagerung und Privatisierung. Migration oder Arbeitskräftemobilität sind weder tarifvertraglich noch durch Betriebsvereinbarungen betroffen. Tarifverhandlungen mit privaten Anbietern und Wohltätigkeitsorganisationen sind ein Konfliktfeld zwischen ver.di und DHV/medsonet, da sich in den letzten Jahren mehrere Arbeitgeberverbände und Arbeitgeber für den Abschluss von Vereinbarungen an kleine Medsonet wandten (siehe unten). Ver.di wirft den CGB-Partnern Lohn- und Standarddumping vor. DHV/medsonet kritisieren verdi für gewerkschaftsliches Bashing. Anders als bei Krankenhäusern liegen keine Daten über die Deckungsquote privater Pflegeanbieter vor. Vermutlich fallen mehr Arbeitnehmer unter kirchliche Richtlinien als tarifliche Vereinbarungen. Pflegekräfte, die bei protestantischen und katholischen Wohltätigkeitsorganisationen beschäftigt sind, fallen weder unter das Bundesarbeitsgesetz noch das Betriebsverfassungsgesetz, sondern das kirchliche Arbeitsrecht. Nach diesem Gesetz werden die Beschäftigungsbedingungen (Arbeitsvertragsrichtlinien, AVR) durch Kommissionen festgelegt, die sich aus Vertretern sowohl der Arbeitgeber- als auch der Arbeitnehmerseite zusammensetzen.

Es gibt keine Tarifverhandlungen mit den Gewerkschaften. (Nur einige regionale protestantische Organisationen weichen von diesem Grundsatz ab). Arbeitskampfmaßnahmen sind verboten. Der prominenteste Streik in den vergangenen fünf Jahren war ein Streik der Krankenhausärzte, den der Marburger Bund (MB) 2006 (DE0607019I) organisierte. Im selben Jahr streikten Tausende von Krankenschwestern in kommunalen Krankenhäusern in mehreren Regionen, um Forderungen der Arbeitgeber nach einer Verlängerung der Wochenarbeitszeit (DE0605019I) entgegenzuwirken. Zu den Krankenschwestern gesellten sich Kollegen an Universitätskliniken, die im Streit um einen neuen Tarifvertrag für beschäftigte Staatsbedienstete auf Landesebene (DE060629I) austraten. Seitdem sind Pflegekräfte erfolgreich an großen Warnstreiks sowohl auf Kommunal- als auch auf Landesebene beteiligt. Hinzu kommt, dass es immer mehr Streitigkeiten auf Unternehmensebene gibt.

Ver.di war 2009 in mehr als 20 Tarifkonflikte für private Krankenhäuser, Pflegeheime, Kindertagesstätten und ähnliche Einrichtungen verwickelt. Nach einer Änderung des Entsendegesetzes aus dem Jahr 2009 ist es nicht erforderlich, eine Vereinbarung über mehrere Arbeitgeber zu verlängern, um einen Mindestlohn für Beschäftigte im Gesundheitswesen festzulegen.